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RTL kämpft gegen ein provokantes Kleidungsstück: der Kölner Privatsender geht derzeit gegen ein Shirt mit der Aufschrift „Scheiß RTL“ vor.
Der Fernsehkritiker Holger Kreymeier, der das Online-Magazin „Fernsehkritik-TV“ produziert, hatte den Schriftzug auf Shirts drucken lassen und verkaufte diese im Internet.
RTL sieht durch den provokanten Aufdruck sein Markenrecht verletzt. Kreymeier ist anderer Ansicht und betrachtet das T-Shirt als satirische Verballhornung des Original-Logos.
Der Vorsitzende Richter des Kölner Landgerichts Heinz-Georg Schwitanski sagte zum Prozessauftakt am Dienstag: „Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt.“ Die Frage, ob durch die T-Shirts die Marke Schaden nehme, könne sich jeder selbst beantworten. Die pauschal herabsetzende Wortwahl sei gezielt, weil der angeklagte Kreymeier mit dem Programm von RTL nicht einverstanden sei.
Das endgültige Urteil soll am 25. September fallen.
Zuvor hatte das Kölner Landgericht auf Antrag des Senders eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der Shirts erlassen.
Holger Kreymeier: „RTL hat sich als Marktführer unter den deutschen Fernsehsendern derart viel menschenverachtende und diskriminierende Dinge erlaubt, dass es für uns einfach an der Zeit war, auch in Form eines satirischen
Protest-Shirts darauf zu reagieren.“
Zugleich geht Kreymeier davon aus, den Prozess zu verlieren. „Der Richter wirkte so, dass er unsere Argumentation nicht folgen wird.“
Ein RTL-Sprecher wollte das Verfahren nicht kommentieren.