ARD und ZDF kündigen Kabelnetzbetreibern

Die ARD-Anstalten und das ZDF haben die Einspeiseverträge mit den Kabelnetzbetreibern Kabel Deutschland (KDG), Unitymedia und KabelBW fristgerecht zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Das teilten ARD und ZDF am Montag mit. Grund sind die Einspeisegebühren, die die Kabelnetzbetreiber bislang von den öffentlich-rechtlichen Sendern kassieren. 

ZDF-Intendant Thomas Bellut bezeichnete die Einspeisegebühr als "historisch überholt". Karola Wille, Intendantin des für die ARD in dieser Frage federführenden MDR, erläutert zur Kündigung: "Die Kabelnetzbetreiber erhalten von uns werthaltige Programme und können ihren Kabelanschluss erst dadurch sehr erfolgreich vermarkten."

Die Einspeisegebühr sei historisch begründet gewesen und stamme aus der Zeit, als die ehemalige Bundespost die Kabelinfrastruktur mit Unterstützung der Programmveranstalter aufgebaut habe, so beide Sender in ähnlich lautenden Mitteilung. Spätestens mit der Übernahme der Kabelnetze durch Finanzinvestoren und der Beendigung der analogen Rundfunkverbreitung in Deutschland hätten sich die Rahmenbedingungen entscheidend geändert. In der ZDF-Mitteilung ist die Rede davon, dass in keinem anderen vergleichbaren europäischen Land Kabelanlagenbetreiber sowohl von den TV-Sendern, als auch von den Kabelkunden Geld verlangten.

Bereits beim Abschluss der jetzt gekündigten Verträge im Jahr 2008 hätte man erklärt, dass es nach Ablauf nicht mehr weiter für die Kabelverbreitung seiner Programme zahlen werde, so das ZDF. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) habe dementsprechend für die Gebührenperiode ab 2013 auch keine Finanzmittel für die Kabelverbreitung der ZDF-Angebote für die Gebührenbemessung kalkuliert.